Ernsthafte Bedrohung für die Demokratie: Junge Liberale Niedersachsen offen gegenüber TikTok-Verbot

Niedersachsen. Vergangenen Samstag beschloss das US-Repräsentantenhaus, dass TikTok innerhalb einer Frist von neun Monaten an einen amerikanischen Konzern verkauft werden muss. Ansonsten drohe ein Verbot der App auf dem amerikanischen Markt. Bereits seit Jahren belasten schwere Vorwürfe die chinesische Social – Media – Plattform TikTok. Nutzerdaten sollen zu politischen Zwecken an das chinesische Regime weitergebeben worden sein. Auf der Plattform werden regelmäßig queerpolitische und dem chinesischen Staat gegenüber systemkritischen Inhalten gelöscht.

Die Jungen Liberalen Niedersachsen verabschiedeten auf ihrem 85. Landeskongress einen Antrag, der die App auf dem europäischen Markt nur unter bestimmten Voraussetzungen weiter bestehen lassen möchte.

„TikTok hat sich zu einer der einflussreichsten Plattformen für die politische Meinungsbildung unter Jugendlichen entwickelt. Die Plattform steht unter uneingeschränktem Einfluss der Volksrepublik China, mit der wir uns in einem ernsthaften Systemwettbewerb befinden. Als politische Kommunikationsplattform, die Inhalte bestimmter Art sperrt, betreibt TikTok somit de facto eine Zensur, die nicht hinnehmbar ist und sich ausschließlich nach dem Willen des chinesischen Regimes richtet. Um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, muss dieser chinesische Einfluss endgültig verbannt werden. Wir fordern die Veräußerung der App an einen nicht-chinesischen Betreiber. Geschieht dies nicht, wird ein Verbot der App alternativlos.“, sagt die Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen Nadin Zaya.

Jüngst kündigte der Betreiber außerdem eine Funktion an, die eine besonders hohe Nutzungszeit mit einem geldwerten Vorteil belohnen soll. „Die neueste Idee Kinder und Jugendliche für die Nutzung der App auch noch zu bezahlen und sie somit in eine Abhängigkeit zu drängen, offenbart das fehlende Verantwortungsgefühl des Betreibers einmal mehr. Hier werden Minderjährige in die Abhängigkeit der App gestürzt. Dieser Vorstoß unterstreicht die Dringlichkeit der sofortigen Veräußerung einmal mehr.“, ergänzt Zaya.

Bei Fragen wenden Sie sich gerne jederzeit an unseren Pressesprecher:

Joris Stietenroth

Stv. Landesvorsitzender für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Student der Rechtswissenschaften

Aufgaben

– Pressemitteilungen / Pressespiegel
– Gesamtverantwortung Social Media Accounts
– Ansprechpartner für Interviews
– Ansprechpartner für Verbandskontakte