Hildesheim. Vergangenes Wochenende hat die FDP Niedersachsen zu ihrem ersten Landesparteitag nach der verlorenen Landtagswahl und dem Rücktritt des gesamten erweiterten Landesvorstandes geladen. Die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) kündigen weitere Aufarbeitungsschritte zur Modernisierung der Partei an.

„Wir gehen mit durchwachsenen Gefühlen aus diesem Parteitag. Dem neuen Landesvorsitzenden Konstantin Kuhle und der neuen Generalsekretärin Imke Haake gratulieren wir herzlich,“ meint Nadin Zaya, Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen. Kuhle war von 2013 bis 2017 während der außerparlamentarischen Opposition der FDP im Bund Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen. In dieser Position habe er bewiesen, dass er einen Verband auch ohne parlamentarischen Arm in der Öffentlichkeit glänzen lassen könne und auch den nötigen Mut zu Reformen und inhaltlichen Erneuerungen mitbringe.

Dahingehend erklärt Zaya: „Wir erhoffen uns von dem neuen Führungsteam in ihrem ersten Amtsjahr eine ehrliche und intensive Auseinandersetzung mit modernen Parteistrukturen und einer leistungsgerechten Personalauswahl. Denn als Ergebnis des Parteitages müssen wir auch erkennen, dass wichtige strukturelle Reformvorschläge die Mehrheit entweder knapp verfehlt haben oder vertagt worden sind“, resümiert Nadin Zaya mit Blick auf abgelehnte Satzungsänderungsanträge und den vertagten Beschlussantrag der Jungen Liberalen zu personellen Reformen. Die Mehrheit knapp verpasst, hatte etwa die Einführung einer Doppelspitze, vertagt wurde ein Vorschlag der Jungen Liberalen zu Amtszeitbegrenzungen, zur Vermeidung von Ämterhäufungen und zu einer Ehrenamtsgarantie.

Nach Angaben der Jungen Liberalen wird nach dem Landesparteitag eine Strukturkommission eingesetzt werden. Diese Einsetzung wurde von den Jungen Liberalen Niedersachsen unmittelbar nach der verlorenen Landtagswahl auf einem kleinen Parteitag im November erfolgreich eingefordert. Zaya kündigt für die Jugendorganisation zugleich an, dass der geschäftsführende Landesvorstand der Jungen Liberalen Niedersachsen für den eigenen Verband Strukturen von oben wie eine Doppelspitze, eine Amtszeitbegrenzung und eine Begrenzung von Ämterhäufung auf dem kommenden Landekongress der JuLis Ende April empfehlen wird.

Hintergrund: Die FDP Niedersachsen erreichte bei der Landtagswahl am 09. Oktober 2022 nur 4,7 % und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Unmittelbar nach der Landtagswahl erfolgte als Reaktion darauf der Rücktritt des Landesvorstandes. Der Spitzenkandidat und bisherige Landesvorsitzende, Stefan Birkner, erklärte nicht erneut als Landesvorsitzender zu kandidieren. Gegen sechs Kandidaten setzte sich der Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle als neuer Vorsitzender im ersten Wahlgang durch. In den neuen geschäftsführenden Landesvorstand rund um Konstantin Kuhle wurde auch der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lars Alt, gewählt. Nadin Zaya wurde erstmalig in den erweiterten Landesvorstand gewählt.