Julis beschließen Position in der Integrations- und Migrationspolitik

Auf ihrem Landeskongress vom 29.-30.10. in Oldenburg haben sich die Jungen Liberalen Niedersachsen mit den Themen Integration und Migration auseinander gesetzt.

„Wir JuLis wollen keine gleichförmige und unterschiedslose Gesellschaft. Die „Leitkultur“-Debatte ist überholt. Kulturelle Konflikte werden im Rahmen des Grundgesetzes ausgetragen. Vielfalt bedeutet für uns Bereicherung.“, so der Stellvertretende Landesvorsitzende für Programmatik Niklas Drexler. „Mit Forderungen nach einer multiplen Staatsangehörigkeit und dem kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer sprechen wir uns für eine offene und tolerante Gesellschaft aus. Die Schaffung und Wahrung von Chancen zu sozialer Teilhabe steht für die JuLis im Zentrum der Integrationspolitik.“

„Ein grundsätzliches Burka-Verbot ist für uns kein Beitrag zum besseren Zusammenleben, wo Zwang ausgeübt wird, muss aber gehandelt werden. Jedes weitere Verbot halten wir für kontraproduktiv.“, fügt der Landesvorsitzende Oliver Olpen hinzu.

Die Jungen Liberalen bekennen sich mit ihrem Antrag zu einem europäischen Zuwanderungsraum, der mehr Koordination der einzelnen Mitgliedstaaten erfordert. Ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild zur Steuerung der Wanderungsprozesse ermöglicht nach Auffassung des liberalen Jugendverbandes eine faire Übertragbarkeit innerhalb des europäischen Arbeitsmarktes.

Der Vorstoß der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion hinsichtlich der Flüchtlings-, Asyl-, und Ausländerpolitik ist für die JuLis wegbereitend, ein verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt, die Aufhebung der Residenzpflicht und die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern bilden klare liberale Positionen an der Schnittstelle zwischen Migration und Integration.

Großes Potenzial für den Arbeitsmarkt liegt auch in den herkunftssprachlichen Kompetenzen vieler Migranten. Deshalb soll im Rahmen der Möglichkeiten neben einer verbesserten Deutschförderung nach den Vorstellungen der JuLis auch der Unterricht in der Herkunftssprache etabliert und ausgebaut werden.

„Mit diesen Positionen zeigen wir deutlich wie liberale Integrations- und Migrationspolitik aussieht und erweitern unser inhaltliches Spektrum in einem weiteren Politikfeld in umfangreicher Art und Weise.“, schließt Oliver Olpen.

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Joris Stietenroth

Stv. Landesvorsitzender für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Student der Rechtswissenschaften

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