16.10.2021

NATO-Mitgliedschaft für Mexiko

Die Jungen Liberalen fordern, dass Deutschland sich dafür einsetzt, Mexiko die Mitgliedschaft in der NATO anzubieten. Mexiko wäre eine große Bereicherung für das transatlantische Bündnis. Mexiko kann als Brücke zu anderen lateinamerikanischen und karibischen Staaten fungieren und so die Zusammenarbeit der Demokratien in Amerika und Europa stärken. Gleichzeitig würde auch das Engagement der Vereinigten Staaten in der NATO für die Zukunft gesichert werden, da in den USA viele Migrantinnen und Migranten aus Mexiko leben. Derzeit ist das Interesse Mexikos an einer NATO- Mitgliedschaft nicht bekannt, da es an einer breiten öffentlichen Debatte fehlt. Ein entsprechendes Angebot kann diese Debatte auslösen und so kurzfristig zu einer stärkeren Kooperation beitragen, langfristig auch zu einer NATO-Mitgliedschaft Mexikos.

Um Mexiko die NATO-Mitgliedschaft zu ermöglichen, ist eine Reform des NATO-Vertrags erforderlich. Künftig sollen neben europäischen auch weitere nordamerikanische Staaten dem Bündnis beitreten können. Der Anwendungsbereich des Artikel 5 NATO-Vertrag (Bündnisfall) muss auf das gesamte nordatlantische Gebiet, d.h. den Atlantischen Ozean nördlich des Äquators einschließlich seiner Nebenmeere sowie den Arktischen Ozean und die Beringsee, ausgeweitet werden. Im Zuge dessen sollten nicht nur Inseln im nordatlantischen Gebiet, sondern auch Exklaven (wie die autonomen spanischen Städte Ceuta und Melilla) in den Anwendungsbereich des Artikel 5 fallen.

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