Ozempic für den Staat – unser Reformpaket für die Generation, die mehr will

Mit 23 hältst du vom ersten „richtigen“ Job deine Gehaltsabrechnung in der Hand, hast den ersten eigenen Mietvertrag unterschrieben und zum ersten Mal ausgerechnet, was am Monatsende übrig bleibt. Es ist weniger, als du dachtest – und jede Prognose sagt, dass es eher weniger wird als mehr.

Das ist kein Schicksal. Es ist das Ergebnis konservativer und sozialdemokratischer Politik, die Veränderung scheut, um Wahlen zu gewinnen – und Wahl um Wahl an diejenigen verliert, die Veränderung versprechen, selbst wenn diese am Ende nicht hilft oder die Situation noch verschlimmert.

Die CDU hat im Wahlkampf die Schuldenbremse verteidigt und sie kurz darauf für Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe beerdigt. Aus dem angekündigten „Herbst der Reformen“ wurde ein Jahr der Kommissionen. Die Empfehlungen liegen auf dem Tisch, die Entscheidungen nicht – die große Rentenreform rutscht ins nächste Jahr. Entschieden wurde dagegen, was teuer ist: Die Haltelinie der SPD und die Mütterrente der CSU, bezahlt von denen, die heute einzahlen.

In Niedersachsen sieht es nicht besser aus. Statt Bauen, Gründen und Investieren leichter zu machen, setzt die Landesregierung auf eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft und ein Tariftreuegesetz mit eigener Kontrollstelle. Also auf mehr Staat genau dort, wo weniger Staat helfen würde.

Union und SPD setzen darauf, dass sich Verteilen besser verkauft als Gestalten: Wer in Rente ist oder kurz davor steht, geht zuverlässig wählen, also wird er bedient. Aufgegangen ist diese Rechnung nicht. Die Ränder wachsen, weil immer mehr Menschen spüren, dass es so nicht weitergeht. Bezahlt wird sie trotzdem: Von denen, die noch keine Lobby haben. Diese Lobby müssen wir sein.

Auch wir wollen Veränderung – aber eine, die funktioniert. Nicht weniger für andere, sondern mehr für alle, die noch etwas vorhaben: Mehr Netto statt mehr Abgaben, mehr Eigentum statt mehr Umlage, mehr Wohnungen statt mehr Regeln, mehr Tempo statt mehr Formulare.

Das sind die vier Teile unseres Reformpakets. Wo wir die Regierung kritisieren, legen wir eine bessere Lösung daneben. Wir wollen tiefgreifende und ehrliche Veränderung mit Plan statt mit Parolen.

1. Mehr Netto statt mehr Abgaben: Wer arbeitet, soll es spüren

„Leistung muss sich lohnen“ steht in jedem Wahlprogramm. In der Gehaltsabrechnung steht etwas anderes: Wer als junge Fachkraft mehr arbeitet, gibt von jedem zusätzlichen Euro schnell fast die Hälfte an Finanzamt und Sozialkassen ab. Wir wollen, dass sich der erste Job, die Überstunde und der Nebenjob wieder lohnen – für alle, die anpacken, egal woher sie kommen.

WENIGER: “Steuerreform” ab 2027, die den Grundfreibetrag kaum bewegt, den Mittelstandsbauch nur leicht abflacht und einen Teil der Entlastung über eine höhere Reichensteuer gleich wieder einsammelt. Dazu eine Pauschalsteuer auf Minijobs, die von 2 auf 5 Prozent steigen soll – während die Rentenkommission den Sonderstatus des Minijobs ganz abschaffen will.

MEHR: Steuersystem, in dem Vollzeit zum Mindestlohn steuerfrei ist, und ein Minijob, der Brücke ist statt Falle. Wer Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, zahlt keinen Cent Einkommensteuer.

WIE?

• Grundfreibetrag in Höhe des Vollzeit-Mindestlohns: Der Grundfreibetrag steigt auf das Jahreseinkommen einer Vollzeitstelle zum Mindestlohn (2027 rund 30.000 Euro) und wächst analog zu den weiteren Tarifzonen automatisch mit der Inflation („Tarif auf Rädern“). Im Gegenzug fallen Ausnahmen und Steuervergünstigungen weitgehend weg – der erste Schritt zu einem einfachen, einheitlichen Tarif. Der Soli wird abgeschafft.
• Minijob als Brücke: Minijobs bleiben und werden attraktiver. Die Grenze bleibt an den Mindestlohn gekoppelt, die Pauschsteuer steigt nicht, und wer mehr arbeiten will, gleitet ohne Abgabensprung in eine reguläre Beschäftigung.
• Aufstieg aus der Grundsicherung: Wer aus der Grundsicherung heraus mehr arbeitet, behält nach der Bündelung verschiedener Sozialleistungen zu einer einheitlichen negativen Einkommensteuer von jedem zusätzlichen Euro deutlich mehr als heute, wo oft nur 10 bis 30 Cent übrig bleiben.
• Mehrarbeit steuerlich belohnen: Zuschläge für tatsächlich geleistete Überstunden stellen wir steuerfrei. Begünstigt wird nur der zusätzliche Zuschlag, nicht der reguläre Stundenlohn. Die Regelung muss Teilzeitbeschäftigte angemessen berücksichtigen und darf keine Umdeklarierung regulärer Löhne ermöglichen.
• Auch an der Kasse muss mehr übrig bleiben: Wir senken die Umsatzsteuer auf die europäischen Mindestsätze von 15 Prozent regulär und 5 Prozent ermäßigt. Die Entlastung wird mit einer Vereinfachung der Steuerausnahmen verbunden und in ihrer Wirkung auf Haushalte mit niedrigen Einkommen überprüft.

Niedersachsen: Die Steuerreform 2027 braucht die Zustimmung des Bundesrats. Niedersachsen nutzt seine Stimmen für einen spürbar höheren Grundfreibetrag, statt nur über Steuerausfälle zu verhandeln.

Für dich heißt das: Lena, 24, Pflegefachfrau aus Celle, verdient 36.000 Euro brutto im Jahr. Heute zahlt sie rund 3.500 Euro Einkommensteuer – mit unserem Grundfreibetrag keinen einzigen Cent mehr.

2. Mehr Eigentum statt mehr Umlage: Rente und Gesundheit, die auch für uns funktionieren

Schon heute gehen über 42 Prozent eines Bruttolohns an die Sozialversicherungen, und die Kurve zeigt nur nach oben. Ein Generationenvertrag, an den die Jüngeren nicht mehr glauben, ist kein Vertrag mehr, sondern nur noch eine Zahlungsaufforderung. Wir wollen niemandem die Rente kürzen. Wir wollen nur nicht länger die Rechnung für ein System bezahlen, das niemand mehr ehrlich durchrechnet.

WENIGER: Ein Rentenpaket mit Haltelinie und Mütterrente zu Lasten der Jungen, eine Kapitalrente, die die Rentenkommission richtig angedacht hat, aber mit zwei zusätzlichen Prozentpunkten Beitrag bezahlen will, und ein Spargesetz für die Krankenkassen, das unter anderem die Zuzahlungen um die Hälfte erhöht – Symptombekämpfung statt Therapie.

MEHR: Echtes Eigentum für jede Generation vom ersten Lebenstag an und ein Gesundheitssystem mit Wahlfreiheit statt einer dauerhaften Notoperation. Jedes Kind bekommt ab Geburt ein Aktiendepot – und jeder Beitragszahler eine Rente als echtes Eigentum, ohne höhere Beiträge.

WIE?

• Startkapital ab Geburt: Die Frühstart-Rente beginnt mit der Geburt statt erst mit sechs Jahren. Jedes Kind erhält ein einmaliges Startkapital von 1.000 Euro, und was Eltern oder Großeltern einzahlen, stockt der Staat bis zu einer Obergrenze auf.
• Kapitalrente ohne Beitragserhöhung: Ein Teil des bestehenden Rentenbeitrags fließt in individuelle Kapitalkonten nach schwedischem Vorbild. Den Übergang bezahlen wir, ohne die Beiträge zu erhöhen: Die Rente mit 63 läuft aus, das Normrenteneintrittsalter folgt unter flexiblem Renteneintritt automatisch der Lebenserwartung, der Nachhaltigkeitsfaktor kommt zurück, und versicherungsfremde Leistungen werden konsequent aus Steuermitteln statt aus Beiträgen bezahlt.
• Sozialabgaben-Bremse und ehrliche Abrechnung: Die Summe aller Sozialversicherungsbeiträge sinkt wieder unter 40 Prozent und wird dort gesetzlich gedeckelt. Droht die Grenze zu reißen, muss die Regierung Reformen vorlegen statt Beiträge zu erhöhen. Den Arbeitgeberanteil schaffen wir unter Beibehaltung des bisherigen Nettolohns transparent ab.
• Krankenversicherung mit Wettbewerb: Wir führen eine verpflichtende Grundversicherung nach Schweizer Vorbild mit einkommensunabhängigen, transparenten Prämien ein. Versicherte können frei zwischen gesetzlichen und privaten Anbietern wählen; ein risikogerechter Ausgleich verhindert, dass Versicherer Kranke meiden. Haushalte mit geringen Einkommen erhalten einen steuerfinanzierten Zuschuss. Die Begrenzung der Arztsitze schaffen wir ab. Die Pflegeversicherung wird in diese Reform einbezogen.
• Geld für wirksame Versorgung: Wir richten die Vergütung medizinischer Leistungen stärker am nachgewiesenen Nutzen und Versorgungsaufwand aus. Vergleichbare ambulante und stationäre Behandlungen sollen nach einheitlichen Grundsätzen vergütet werden. Leistungen ohne hinreichenden Nutzennachweis werden regelmäßig überprüft.

Für dich heißt das: Mia, 27, Industriekauffrau aus Wolfsburg, zahlt bei 3.200 Euro brutto schon heute rund 700 Euro Sozialabgaben im Monat. Nach dem Vorschlag der Rentenkommission kämen bis zu 32 Euro obendrauf. Bei uns baut sie ihr eigenes Depot auf, ohne dass ihr Netto sinkt – und ihre Tochter startet mit eigenem Startkapital ins Leben.

3. Mehr Wohnungen statt mehr Regeln: Bauen ist die beste Mietenpolitik

Keine Mietpreisregulierung hat je eine Wohnung gebaut. Bezahlbarer Wohnraum entsteht, wenn das Angebot schneller wächst als die Nachfrage – also durch Bauen: Schneller, günstiger und mit weniger Vorschriften. Wer die Wohnungsnot beenden will, setzt beim Angebot an, nicht beim Preis.

WENIGER: Pläne für eine Wohnungsbaugesellschaft des Bundes, eine bis 2029 verlängerte Mietpreisbremse samt weiterer Verschärfungen bei Index- und möblierten Mieten. Und in Niedersachsen eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, die Hunderte Millionen Euro an Landesgeld in Bürokratie bindet, statt Bauen für alle einfacher zu machen.

MEHR: Ein Bauturbo, der seinen Namen verdient, und ein Eigenheim, das sich unsere Generation wieder leisten kann. Wer bauen will, hat nach zwei Monaten seine Genehmigung – oder sie gilt als erteilt.

WIE?

• Genehmigung mit Frist: Bauanträge gelten automatisch als genehmigt, wenn die Behörde nicht innerhalb von zwei Monaten entscheidet. Was einmal als Typ genehmigt ist, darf in jedem Bundesland gebaut werden. So wird serielles Bauen zum Standard.
• Einfacher bauen dürfen: Der Gebäudetyp E wird endlich rechtssicher. Was die Bauordnung erlaubt, gilt nicht mehr automatisch als Baumangel, nur weil eine Komfortnorm unterschritten ist. Normen, die nicht der Sicherheit dienen, werden zur Option statt zur Pflicht.
• Bauland aktivieren: Wir erleichtern die Umnutzung brachliegender Gewerbe- und Büroflächen, Dachausbauten, Aufstockungen und Nachverdichtung. In angespannten Wohnungsmärkten müssen Kommunen ihre aktivierbaren Baulandreserven erfassen und transparent veröffentlichen. Förderung und Infrastrukturinvestitionen richten wir daran aus, ob zusätzliches Bauland tatsächlich geschaffen und genutzt wird.
• Erstes Eigenheim ohne Grunderwerbsteuer: Der Bund schafft endlich eine Länderöffnungsklausel, und Niedersachsen führt sofort einen Freibetrag von 500.000 Euro für die erste selbstgenutzte Immobilie ein.
• Mieterschutz, der wirkt: Die Mietpreisbremse wird nicht noch einmal verlängert, weitere Verschärfungen des Mietrechts gibt es nicht. Wer Unterstützung braucht, bekommt sie zielgenau über ein starkes Wohngeld statt über Preisdeckel.

Niedersachsen: Mit dem Wegfall der Stellplatzpflicht für neue Wohnungen, dem Gebäudetyp E und einer Genehmigungsfiktion hat das Land richtige erste Schritte gemacht. Doch die Genehmigungsfiktion läuft nach geltendem Recht Ende 2026 schon wieder aus. Wir wollen sie entfristen, auf zwei Monate verkürzen und auf alle Bauvorhaben im vereinfachten Verfahren ausweiten. Dazu kommen bis 2028 eine digitale Bauakte in jedem Bauamt und das Geld der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft für schnellere Bauämter.

Für dich heißt das: Leonie und Can, beide 28, wollen in Braunschweig eine Wohnung für 320.000 Euro kaufen. Heute zahlen sie allein 16.000 Euro Grunderwerbsteuer – Geld, das ihnen beim Eigenkapital fehlt. Bei uns: null Euro.

4. Mehr Tempo statt mehr Formularen: Ein fitter Staat

Ein Staat, der alles regeln will, schafft am Ende nichts mehr richtig. Ozempic heißt nicht Hungerkur: Wir wollen keinen schwachen Staat, sondern einen Fitten, der seine Kernaufgaben schnell und verlässlich erledigt und Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen nicht unter Formularen begräbt.

WENIGER: Bürokratieabbau in Trippelschritten. Von über 630 Verwaltungsabläufen, die die Landesregierung auf den Prüfstand gestellt hat, war im Frühjahr 2026 genau einer vollständig abgeschafft – und zur Messbarkeit ihrer Ziele kann sie nach eigener Auskunft „keine konkrete Aussage“ treffen. Gleichzeitig bringt sie ein Tariftreuegesetz samt Kontrollstelle auf den Weg, das neue Erklärungs- und Prüfpflichten schafft.

MEHR: Ein Staat, der seine Gesetze automatisch auf den Prüfstand stellt, Daten nur einmal abfragt und Leistungen ohne Antrag erbringt. Jedes neue Gesetz bekommt ein Ablaufdatum – und für jede neue Regel fallen zwei alte weg.

WIE?

• Sunset-Klauseln und One-in-two-out: Gesetze laufen standardmäßig aus, wenn sie nicht in einem verkürzten Verfahren bestätigt werden. Für jede neue Vorschrift fallen zwei alte weg. Das “Goldplating” (d.h. Übererfüllung von Vorgaben übergeordneter Ebenen) vermeiden wir konsequent.
• Erst aufräumen, dann neue Pflichten schaffen: Wir verhängen ein zwölfmonatiges Moratorium für neue Melde-, Statistik- und Dokumentationspflichten. Zugleich überprüfen Land und Bund bestehende Pflichten auf ihren nachweisbaren Nutzen und ihre tatsächlichen Kosten.
• Once-Only und No-Stop-Shop: Daten gibst du dem Staat nur einmal, mit Rechtsanspruch darauf. Leistungen wie das Kindergeld prüft und zahlt der Staat automatisch, ganz ohne Antrag. Gründungen gehen an einem Tag online.
• Solide statt auf Pump: Jede neue Leistung braucht eine Gegenfinanzierung, das Sondervermögen wird kein Verschiebebahnhof für Löcher im Kernhaushalt, und in der Verwaltung bleiben für jede neue Stelle zwei durch Ruhestand frei werdende unbesetzt – Digitalisierung, KI und Bürokratieabbau fangen das auf. Was ein fitter Staat so spart, geht an die zurück, die ihn bezahlen.
• Keine Förderung ohne Wirkungsnachweis: Förderprogramme werden weitgehend eingestellt und wo sie verbleiben, grundsätzlich auf maximal fünf Jahre befristet. Verlängerungen setzen eine Evaluation voraus, die Wirksamkeit, Mitnahmeeffekte und Verwaltungskosten untersucht. Bundes- und Landesregierung veröffentlichen ein zentrales Förderregister mitsamt dieser Resultate. In jeder Wahlperiode werden sämtliche Ressorts zur systematischen Überprüfung ihrer Ausgaben verpflichtet.
• Berufsanerkennung nach Luxemburger Vorbild: Bund und Land schaffen ein öffentliches, bundesweites Register anerkannter ausländischer Berufsqualifikationen. Es macht transparent, welche im Ausland erworbenen Abschlüsse welcher deutschen Qualifikation entsprechen und welche Ausgleichsmaßnahmen ggf. erforderlich sind. Bereits anerkannte, identische Abschlüsse werden ohne erneute vollständige Einzelfallprüfung anerkannt. Über vollständige Anträge ist binnen 60 Tagen zu entscheiden.

Niedersachsen: Das Land hat schon einmal bewiesen, dass es geht: Zwischen 2003 und 2013 fiel mehr als die Hälfte aller Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Landes weg. Daran knüpfen wir an – mit einem unabhängigen Normenkontrollrat und dem Ziel, in der nächsten Wahlperiode ein Drittel der Landesvorschriften zu streichen.

Für dich heißt das: Ole, 29, will in Oldenburg ein IT-Start-up gründen. Heute braucht er Notartermin, Gewerbeamt, Finanzamt, Handelsregister und viel Geduld. Bei uns gründet er an einem Tag online, mit Mustervertrag und ohne Notar.

Unser Angebot

… ist an manchen Stellen unbequem. Nicht jeder Vorschlag wird überall Applaus bekommen – so ergeht es Reformen, die diesen Namen verdienen. Unbequemer als jede einzelne von ihnen ist nur eine Option: Weiterzumachen wie bisher. Sie ist die teuerste von allen. Denn bezahlen wird sie unsere Generation, und profitieren werden die Ränder. Deshalb machen wir ein Angebot an die Bundesregierung, an die Landesregierung und an alle, die sich mit Stillstand nicht abfinden wollen. Tiefgreifende und ehrliche Veränderung mit Plan statt mit Parolen.

Sunset-Klausel: 3 Jahre