Preserve humanity! – Unterstützung für die Bevölkerung im Libanon

Der aktuelle Nahostkonflikt zwischen Israel und den militanten Gruppen des Mullah Regime im Iran stellt eine der schwerwiegendsten sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit dar.  

Während Israel sein Recht auf Selbstverteidigung nutzt, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, ist die humanitäre Lage im Nahen Osten und vor allem im Libanon zunehmend alarmierend. Libanon leidet unter politischer Instabilität, wirtschaftlicher Rezession, massiver Korruption und einer Bevölkerung, die – durch den andauernden Konflikt und die Kontrolle ganzer Gebiete durch die Hisbollah – schwer belastet ist. Teherans finanzielle und militärische Unterstützung von Proxies in der Region verschärft die Situation weiter, was nicht nur die regionale Sicherheit destabilisiert, sondern auch das Leid der Menschen im Nahen Osten intensiviert. Innerhalb von wenigen Wochen sind über 1,2 Millionen Menschen durch den Konflikt zu Binnenvertriebenen geworden, hauptsächlich aus den südlichen und östlichen Regionen. Die Krise trifft den Libanon schwer, ein Land, das bereits unter wirtschaftlichen und sozialen Belastungen leidet und gleichzeitig geschätzten 1,5 bis 2 Millionen syrischen Geflüchteten Schutz bietet. Hilfsorganisationen, darunter der UNHCR, koordinieren die Notversorgung mit lebenswichtigen Gütern wie medizinischer Ausrüstung, Matratzen und Decken. Viele Binnenflüchtlinge konnten in öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Universitäten untergebracht werden, allerdings hat dies den Bildungsbetrieb für lokale Kinder und Jugendliche stark eingeschränkt. Aufgrund der andauernden Instabilität haben viele Syrer und Libanesen kaum eine Wahl, als in unsichere Gebiete zurückzukehren oder ins Nachbarland Syrien zu fliehen, was die prekäre Situation weiter verschärft.

Während Israel sein Recht auf Selbstverteidigung nutzt, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, ist die humanitäre Lage im Nahen Osten und vor allem im Libanon zunehmend alarmierend. Libanon leidet unter politischer Instabilität, wirtschaftlicher Rezession, massiver Korruption und einer Bevölkerung, die – durch den andauernden Konflikt und die Kontrolle ganzer Gebiete durch die Hisbollah – schwer belastet ist. Teherans finanzielle und militärische Unterstützung von Proxies in der Region verschärft die Situation weiter, was nicht nur die regionale Sicherheit destabilisiert, sondern auch das Leid der Menschen im Nahen Osten intensiviert. Innerhalb von wenigen Wochen sind aufgrund des Konflikts über 1,2 Millionen Menschen zu Binnenvertriebenen geworden, hauptsächlich aus den südlichen und östlichen Regionen. Die Krise trifft den Libanon schwer, ein Land, das bereits unter wirtschaftlichen und sozialen Belastungen leidet und gleichzeitig geschätzten 1,5 bis 2 Millionen syrischen Geflüchteten Schutz bietet. Hilfsorganisationen, darunter der UNHCR, koordinieren die Notversorgung mit lebenswichtigen Gütern wie medizinischer Ausrüstung, Matratzen und Decken. Viele Binnengeflüchtete konnten in öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Universitäten untergebracht werden, allerdings hat dies den Bildungsbetrieb für lokale Kinder und Jugendliche stark eingeschränkt. Aufgrund der andauernden Instabilität haben viele Syrer und Libanesen kaum eine Wahl, als in unsichere Gebiete zurückzukehren oder ins Nachbarland Syrien zu fliehen, was die prekäre Situation weiter verschärft.

Während Israel sein Recht auf Selbstverteidigung nutzt, um die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, ist die humanitäre Lage im Nahen Osten und vor allem im Libanon zunehmend alarmierend. Libanon leidet unter politischer Instabilität, wirtschaftlicher Rezession, massiver Korruption und einer Bevölkerung, die – durch den andauernden Konflikt und die Kontrolle ganzer Gebiete durch die Hisbollah – schwer belastet ist. Teherans finanzielle und militärische Unterstützung von Proxies in der Region verschärft die Situation weiter, was nicht nur die regionale Sicherheit destabilisiert, sondern auch das Leid der Menschen im Nahen Osten intensiviert. Innerhalb von wenigen Wochen sind aufgrund des Konflikts über 1,2 Millionen Menschen zu Binnenvertriebenen geworden, hauptsächlich aus den südlichen und östlichen Regionen. Die Krise trifft den Libanon schwer, ein Land, das bereits unter wirtschaftlichen und sozialen Belastungen leidet und gleichzeitig geschätzten 1,5 bis 2 Millionen syrischen Geflüchteten Schutz bietet. Zahlreiche Hilfsorganisationen, darunter Organisationen wie UNICEF, koordinieren die Notversorgung mit lebenswichtigen Gütern wie medizinischer Ausrüstung, Matratzen und Decken. Viele Binnenflüchtlinge konnten in öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Universitäten untergebracht werden, allerdings hat dies den Bildungsbetrieb für lokale Kinder und Jugendliche stark eingeschränkt. Aufgrund der andauernden Instabilität haben viele Syrer und Libanesen kaum eine Wahl, als in unsichere Gebiete zurückzukehren oder ins Nachbarland Syrien zu fliehen, was die prekäre Situation weiter verschärft.

Deutschland kann und sollte eine wichtige Rolle bei der humanitären Unterstützung im Libanon spielen. Wir fordern die Bundesregierung auf: 

1. Humanitäre Soforthilfe verstärken: Angesichts der akuten Notlage im Libanon soll Deutschland zusätzliche Hilfsgüter wie Nahrung, sauberes Wasser, medizinische Versorgung und Unterkunftsmöglichkeiten zur Verfügung stellen. Die Unterstützung des UNHCR und anderer Organisationen zur besseren Versorgung der Binnenflüchtlinge und der syrischen Flüchtlinge vor Ort ist dringend notwendig, da viele von ihnen in provisorischen Unterkünften ohne angemessene Versorgung leben. Eine solche Unterstützung würde zusätzlich das libanesische Gesundheitssystem entlasten und so den (durch eine hohe Anzahl an Geflüchteten) überforderten demokratischen Staatsapparat stärken.

1. Humanitäre Soforthilfe verstärken: Angesichts der akuten Notlage im Libanon soll Deutschland zusätzliche Hilfsgüter wie Nahrung, sauberes Wasser, medizinische Versorgung und Unterkunftsmöglichkeiten zur Verfügung stellen. Die Unterstützung des UNHCR und anderer Organisationen zur besseren Versorgung der Binnengeflüchtete und der syrischen Geflüchteten vor Ort ist dringend notwendig, da viele von ihnen in provisorischen Unterkünften ohne angemessene Versorgung leben. Eine solche Unterstützung würde zusätzlich das libanesische Gesundheitssystem entlasten und so eine wichtige institutionelle Säule des (durch eine hohe Anzahl an Geflüchteten) überforderten Landes stärken.

1. Humanitäre Soforthilfe verstärken: Angesichts der akuten Notlage im Libanon soll Deutschland zusätzliche Hilfsgüter wie Nahrung, sauberes Wasser, medizinische Versorgung und Unterkunftsmöglichkeiten zur Verfügung stellen. Die Unterstützung von UNICEF und anderen Organisationen zur besseren Versorgung der Binnenflüchtlinge und der syrischen Flüchtlinge vor Ort ist dringend notwendig, da viele von ihnen in provisorischen Unterkünften ohne angemessene Versorgung leben. Eine solche Unterstützung würde zusätzlich das libanesische Gesundheitssystem entlasten und so eine wichtige institutionelle Säule des (durch eine hohe Anzahl an Geflüchteten) überforderten Landes stärken.

2. Bildungs- und Sozialprogramme fördern: Um den langfristigen Aufenthalt der syrischen und libanesischen Geflüchteten zu erleichtern und Perspektiven zu schaffen, soll die Bundesregierung den Ausbau von Bildungs- und Beschäftigungsprogrammen im Libanon fördern. Bildung und berufliche Ausbildung sind Schlüssel, um den Menschen eine nachhaltige Perspektive vor Ort zu bieten und ihnen eine (weitere) strapaziöse Flucht und Vertreibung, aufgrund des Konflikts mit Terrororganisationen, zu ersparen. 

2. Bildungs- und Sicherheitsprogramme fördern: Um den langfristigen Aufenthalt der syrischen und libanesischen Geflüchteten zu erleichtern und Perspektiven zu schaffen, soll die Bundesregierung die Ausweitung von humanitärer und security Unterstützung im Libanon fördern, um so das Bildungsangebot und die Sicherheitssituation zu stärken. Bildung und berufliche Ausbildung sowie Sicherheit und Stabilität sind Schlüssel, um den Menschen eine nachhaltige Perspektive vor Ort zu bieten und ihnen eine (weitere) strapaziöse Flucht und Vertreibung zu ersparen. 

2. EU-Koordinierung und internationale Zusammenarbeit stärken: Deutschland soll sich innerhalb der EU stärker dafür einsetzen, dass auch andere Mitgliedstaaten finanzielle und logistische Unterstützung leisten. Ein gemeinsames europäisches Vorgehen würde die Wirkung der Hilfe verstärken und sicherstellen, dass die Last fair geteilt wird.

Eine gezielte Hilfe vor Ort im Libanon ist nicht nur aus humanitären Gründen notwendig, sondern leistet auch einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der Region, womit gleichzeitig der Druck zur Migration abnimmt. Wenn die Menschen im Libanon und in der Region Unterstützung und Perspektiven erhalten, ist die Wahrscheinlichkeit geringer, dass sie sich gezwungen sehen, sich auf die gefährliche und oft lebensbedrohliche Flucht nach Europa und Deutschland zu begeben.

Solange die Hisbollah an der Grenze zu Israel agiert und im Libanon ihre Macht ausdehnen kann, ist der libanesische Staat in Gefahr und ein Abebben des Konflikts mit Israel, welches gegen die Hisbollah seine legitime Sicherheitsinteressen verteidigt, nicht wahrscheinlich. Daher fordern wir: 

1. Eine Erweiterung des Mandats der UNIFIL-Truppen nach Kapitel VII der UN-Charta hin zu einem robusten Mandat , sodass eine wirksame – notfalls kinetische – Durchsetzung der Ziele der UN-Resolution 1701 ermöglicht wird.
2. Ein Angebot der Bundesregierung, deutsche Truppen im Rahmen des UNIFIL-Mandatsim Libanon zu stationieren. Auf diese Weise kann Deutschland seiner speziellen Position als Vermittler gerecht werden, da Deutschland in Israel verhältnismäßig hohes Ansehen genießt und gleichzeitig in der arabischen Welt nicht als Handlanger Israels gilt.