Unser liberales Aufstiegsversprechen: Uns wird es morgen besser gehen, als unseren Eltern heute!
Unsere Generation wird eine Aufstiegsgeneration werden. Sie wird eine Geschichte des gesellschaftlichen wie vielfältigen individuellen Aufstiegs prägen, wie es einst unsere Großeltern und Eltern taten. Sie wird eine Generation werden, die die vielfachen Großkrisen und Zeitenwenden des frühen 21. Jahrhunderts nicht nur bewältigen, sondern aus ihnen gestärkt hervorgehen und die Welt nachhaltig zu einem besseren Ort machen wird. Anders gesagt: […]
Einheitliche Kriterien bei Nachteilsausgleichen für Lernschwächen
Als Wegbereiter für individuelle Bildungschancen sind die Jungen Liberalen Niedersachsen davon überzeugt: Schülerinnen und Schüler mit besonderen Schwierigkeiten beim Rechtschreiben verdienen eine faire und leistungsgerechte Bewertung sowie eine individuelle Förderung durch sonderpädagogisch geschulte Lehrkräfte. Die bisherigen Regelungen im Erlass des Niedersächsischen Kultusministeriums zur Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder […]
Schießt Oma Erna zum Mond – für ein liberales Bestattungsgesetz!
Das niedersächsische Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen (BestattG) ist sehr restriktiv und schränkt den letzten Willen und die religiösen Gefühle vieler Sterbender stark ein. Die Jungen Liberalen Niedersachsen fordern deshalb eine umfassende Reform des BestattG. Dieses Gesetz muss es zum Ziel haben die individuellen Bestattungswünsche der Sterbenden nachzukommen. Konkret fordern wir: Liberalisierung der Friedhofspflicht – In Niedersachsen müssen […]
Eine Begabtenförderung, die ihren Namen verdient!
Wenn das Leben für Studierende teurer wird, muss sich auch die Begabtenförderung daran anpassen. Das gilt vor allem für das sogenannte Büchergeld, den einkommensunabhängigen Grundsockel, den alle Stipendiatinnen und Stipendiaten monatlich erhalten. Er leistet damit einen substanziellen Teil zur Förderung begabter und leistungsstarker junger Menschen, die sich in besonderem Maße für Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft einsetzen. Die Höhe des […]
Finanzielle Entlastung für Studierende
Die finanzielle Lage der Studierenden wurde in den letzten Jahren, zunächst durch weniger Jobs aufgrund der Coronapandemie, dann durch die stark steigende Inflation und hohe Energiekosten, häufig schwieriger. Kurzfristige Hilfen sind zwar willkommen, bilden allerdings keine langfristige Lösung. Ebenso sind verschiedene Kriterien für die Rahmenbedingungen eines Studiums willkürlich gewählt und von starren Altersgrenzen geprägt. Eine umfangreiche finanzielle Entlastung, sowie eine […]
Beibehaltung der Langzeitstudiengebühren
Im Koalitionsvertrag der Rot-Grünen Regierung in Niedersachsen hat man sich auf die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren geeinigt. Wir Jungen Liberalen sehen den Aspekt der Chancengerechtigkeit als einen der wichtigsten Aspekte im Bereich der Bildung. Durch Sie wird jedem ein sozialer Aufstieg ermöglicht und damit der Weg in ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben eröffnet. Bildung darf somit nicht vom Elternhaus und […]
#FickenABERSafe: Sexuell aufgeklärt und ohne Geschlechtskrankheiten in die Zukunft!
Kostenlose Kondome für junge Menschen unter 26 Sexuell übertragbare Krankheiten sind seit langem auf dem Vormarsch. Viele Menschen denken, dass sexuell übertragbare Infektionen heute gar nicht mehr vorkommen. Doch das ist ein Irrtum. Auch in Deutschland kommen STI (sexually transmitted infections) immer häufiger vor. So hat sich hierzulande etwa die Zahl der Syphilis-Fälle in den Jahren von 2009 bis 2019 […]
Du darfst wählen – ab 14!
Genauer Beschlusstext folgt
Herzstillstand Deutschland. Für die Reanimation unseres Gesundheitssystems.
Die Gesundheit eines Menschen ist Basis und Grundvoraussetzung für ein erfülltes und selbstbestimmtes Leben. Nach Definition der World Health Organization (WHO) ist Gesundheit nicht nur die Abwesenheit von Krankheit, sondern auch ein Zustand vollständigen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Obwohl es eines der besten weltweit ist, wird das deutsche Gesundheitssystem diesem Anspruch an vielen Stellen nicht gerecht. Es mangelt […]
Niedersächsische Digitalisierungsoffensive für Seniorinnen und Senioren
Wir Jungen Liberalen Niedersachsen verstehen die Digitalisierung als Chance, jeden und jede Einzelne zu einem selbstbestimmten Leben zu befähigen. Wir sehen im Digitalen daher ein Mittel, das Leben der Menschen zu erleichtern und mit neuen Möglichkeiten zu bereichern. Uns ist bewusst, dass die Digitalisierung nicht nur Barrieren abbaut, sondern auch neue schafft. Darum formulieren wir den Anspruch einer barrierefreien und […]
Eine bessere Ausbildung für die Pflege
Die Jungen Liberalen Niedersachsen fordern die aktuelle Pflegeausbildung zu reformieren. Hierzu soll wieder dazu übergegangen werden, dass die Ausbildung in ihre ursprünglichen Fachrichtungen (Gesundheits- und Krankenpflege, Gesundheits- und Kinderkrankenpflege und Altenpflege) gegliedert wird. Dafür erfordert es eine Anpassung der Curricula. Die curricularen Inhalte und zu erlernenden Kompetenzen sollen, zur Qualitätssicherung, zentral vorgegeben werden. Um ein besseres Verständnis unter den Berufsgruppen zu […]
Psychologische Vorsorgeuntersuchungen
Die Jungen Liberalen Niedersachsen fordern angesichts der stetigen und starken Zunahme psychischer Erkrankungen und Verhaltensstörungen in Deutschland die Einführung psychologischer Vorsorgegesprächen im Zuge der Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) von Juli 2015. Die Vorsorgegespräche sollen von Psychiater:innen oder (Kinder- und Jugend-) Psychotherapeut:innen bei Kindern und Jugendlichen ab dem 4. Lebensjahr freiwillig einmal jährlich bis […]
Break the Bias – Internationaler Frauentag als Feiertag
Wir jungen Liberale werden uns stets dafür einsetzen, dass jeder und jede seinen eigenen Lebensentwurf möglichst selbstbestimmt gestalten kann. Die enorme Bedeutung des Internationale Frauentag bei der Überwindung von struktureller Diskriminierung und die bisher erreichten Erfolge erkennen wir als historische Meilensteine an. Jedoch sind gleiche Rechte und gleiche Chancen immer noch nichts Selbstverständliches in unserer Welt. Zusätzlich […]
Epidemie der Einsamkeit bekämpfen
Einsamkeit ist ein subjektives Gefühl, das entsteht, wenn zwischen gewünschter und realer Zwischenmenschlicher Beziehungen eine Intensitätsdifferenz besteht. Einsamkeit führt nachweislich zu einem erhöhten Risiko psychischen und körperlichen Erkrankungen. In Deutschland gibt es Millionen Betroffene, die trotz einer zunehmenden digitalen Vernetzung unter chronischer Einsamkeit leiden. Wir begrüßen daher das von Bund geförderte Netzwerk „Kompetenznetz Einsamkeit“, dass eine wissenschaftliche Grundlage- und […]
Sex auf Rezept
Wir fordern die finanzielle Übernahme von Sexualbegleitung durch die Pflegekassen ab einem Pflegegrad 3. Hierzu soll das Pflegegeld entsprechend angepasst werden. Sexualbegleitung muss bei den Pflegekassen beantragt werden. Sexualbegleitungen rechnen dann direkt mit der jeweiligen Pflegekasse ab. Damit Sexualbegleiter:innen mit den Pflegekassen abrechnen können müssen sie eine entsprechende Zertifizierung für den Umgang mit Menschen mit Beeinträchtigungen vorweisen. Die Kriterien […]
Echte Sicherheit für Minijobber und geringfügig Beschäftigte
Seit dem 01.01.2013 verdienen Minijobber und geringfügig Beschäftigte in Deutschland maximal 450€. Mit 4.4 Millionen Erwerbstätigen die 2020 ausschließlich dieses Arbeitsmodell nutzten, verlieren 12% der Kernerwerbstätigen in Deutschland jedes Jahr einen Teil ihrer Kaufkraft. Auch sollte nicht vergessen werden das ca. dreiviertel aller Studenten neben dem Studium einer bezahlten Tätigkeit nachgehen, und auch hier nutzen viele das […]
Fairness für Erwerbsunfähige
Für Menschen die aufgrund von schweren gesundheitlichen Einschränkungen von der deutschen Rentenversicherung als erwerbsunfähig eingestuft werden ist dies ein großer Umbruch. Viele der sowieso von Gesundheitsbeschwerden geplagten Menschen finden sich allerdings trotz abgeschlossener Berufsunfähigkeitsversicherung in einem langen und quälenden Rechtsstreit wieder. Aufgrund der Beweispflicht der Versicherungsnehmer sind private Versicherer bereit sich in einen Prozess zu verwickeln, um die Menschen, welche sowieso […]
Schluss mit dem Zwei-Klassen-Asylrecht jetzt!
Auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine folgte eine große Fluchtbewegung in Richtung Europa. Insbesondere in Polen und Deutschland suchen viele Flüchtende aus der Ukraine Schutz. Dabei hat der Bund diesen schnelle Hilfen, Unterkünfte und Arbeitsmöglichkeiten versprochen. Die Möglichkeiten für ukrainische Flüchtlinge in Bezug auf Integration, Arbeitsmöglichkeiten und Hilfeleistungen unterscheiden sich hierbei teilweise in der gesetzlichen Handhabe von Geflüchteten aus […]
Unsere Sportler von Morgen fördern
Die erfolgreichen Zeiten im europäischen Profisport der niedersächsischen Vereine liegen Jahre zurück. Mit Hannover 96, dem VFL Wolfsburg, Eintracht Braunschweig, dem VfB Oldenburg, den EWE Baskets Oldenburg, dem VFL Osnabrück, dem SV Meppen, dem TSV Hannover Burgdorf, der HSG Nordhorn-Lingen, dem Buxtehuder SV, den EWE Baskets Oldenburg, der BG Göttingen, den Basketball Löwen Braunschweig, den […]
“Frauen, Leben, Freiheit!” (Jin, jiyan, azadî)
Das Mullah-Regime im Iran kriminalisiert seit Jahren systematisch die Selbstbestimmung von Frauen. Polizei und rechtliche Verordnungen engen Frauen gezielt immer weiter in ihrer Freiheit ein. In den letzten Monaten hat die iranische Regierung willkürlich Verhaftungen und gerichtliche Schikane gegen Aktivist:innen der Zivilgesellschaft, insbesondere Aktivist:innen der Frauenbewegung verstärkt, um diejenigen zum Schweigen zu bringen, die sich […]
Beitragsentlastung für Kinderlose
Kinderlose Menschen ab dem 23. Lebensjahr müssen zusätzlich zu dem normalen Beitragssatz von 1,525% einen Beitragszuschlag von 0,35 % zur Pflegeversicherung 3 zahlen, vgl. § 55 (3) SGB XI. Der Beitrag entsteht pauschal für jedes Mitglied der Pflegeversicherung bis nachgewiesen wird, dass das Mitglied nicht kinderlos oder aus anderen Gründen befreit ist. Mit den gezahlten […]